Ausschuss Jugend und Soziales

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kdheid
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Ausschuss Jugend und Soziales

Beitrag von kdheid » 16.06.18

Ausschuss Jugend und Soziales, 14.06.2018

Änderung der Kindertagesstättenverordnung II nach AfD-Antrag

Die Änderung der neuen Kindertagesstättenverordnung sah unter Anderem vor, dass eine Abholung des Kindes/der Kinder durch eine autorisierte Person, außer der eigentlich berechtigten Person, möglich sei, indem eine schriftliche Bestätigung per Post eingehen konnte. Wir, die AfD-Fraktion, wiesen darauf hin, dass es immer mehr Fälle gibt, bei denen nicht-autorisierte Personen, z. B. durch Fälschung der Unterschriften, Kinder "legitimiert" abholen, wenngleich sie dies nicht dürfen.

Noch nie stimmte ein Ausschuss für einen von der AfD eingebrachten Antrag. Und auch dieses Mal suchte die Vorsitzende, Frau Wesche, händeringend in den Reihen nach Argumenten, unseren Vorschlag (alle Berechtigungsdokumente müssen persönlich von der/dem aktuell Berechtigten abgegeben werden) ablehnen zu können. Es wurde miteinander debattiert und auch die Frage war leise zu hören, was denn möglich sei, um diese Zustimmung nicht geben zu müssen.

Es gab kein Argument gegen unseren Vorschlag. Ein Unding! Da will die AfD etwas Gutes - und niemand kann es verhindern!

In der Abstimmung stimmten ALLE Fraktionen unserem Vorschlag zu, so dass die neue Verordnung (in einem vielleicht wichtigen Punkt!) nach unserem Antrag geändert wurde. Die Bleiche im Gesicht einiger Ausschussmitglieder hielt sich bis zum Ende der Sitzung...

Schön auch, dass es ein öffentlich sichtbarer Teil vor doch nicht wenigen Zuschauern war.

Um uns dennoch aus der Öffentlichkeit herauszuhalten, berichtete die WF-Zeitung zwar von der Sitzung und der Änderung durch unseren Antrag, vergaß dabei allerdings, uns als Initiatoren zu nennen. Die drei "bösen" Buchstaben "AfD" wurden somit nicht genannt. Demokratie hat eben nur so zu funktionieren, wie es von den Etablierten gewünscht wird. Angedacht der Tatsache, dass sich diese noch regierenden Scheindemokraten vielleicht nicht mehr allzu lange in mehrheitlicher Sicherheit wiegen können, werden wir abwarten, unsere Arbeit machen, für die Menschen kämpfen und darauf vertrauen, dass die Zeit die Unfähigkeit und Impertinenz der Etablierten erkennt!

Von mir aus kann die Bleiche in den Gesichtern der Wesches, Pinks, Kiehnes, Röpkes und Co. gerne zu einem Dauerzustand werden!

Klaus-Dieter Heid

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